Patente

Die VRG-Schutzrechtsanmeldung wurde am 1.3.2010 beim Deutschen Patentamt eingereicht und am 1.9.2011 offengelegt.

 

Am 14.2.2011 wurde die VRG-Schutzrechtsanmeldung weltweit eingereicht und am 9.9.2011 veröffentlicht.

 

Der Prüfungsantrag für die USA und die EU wurde gestellt.

Am 3.2.2015 wurde das US-Schutzrecht erteilt

.

Das Europäische Patentamt ist immer noch mit der Prüfung befasst und bequemt sich, wenigstens jährlich einen der gefundenen Widersprüche zu bearbeiten. Jetzt sind alle drei Widersprüche,

DE 101 23 105 A1, EP 0 003 397 A1, WO 00/43695 A2,

Bearbeitet und abgeklärt, wobei alle drei Widersprüche ein Getriebe mit zwei Lastpfaden, einem mechanischen und einem hydraulischen Lastpfad, zeigen.

 

Das VRG hingegen hat nur mechanische Lastpfade um eine volle Variabilität der Übersetzung zu generieren.

 

Man kann also nur gespannt sein, zu was sich diese Behörde noch versteigt um eine Erteilung zu verzögern.

Patentanmeldung beim Deutschen Patentamt
DE102010010663A1_all_pages.pdf
PDF-Dokument [1.4 MB]
EU-Anmeldung, noch im Prüfungsverfahren
WO002011107217A1_all_pages.pdf
PDF-Dokument [1.8 MB]
US-Anmeldung, Patent erteilt
US000008944954B2_all_pages.pdf
PDF-Dokument [1.2 MB]
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© Edwin Palesch